Berlin/Johannesburg (dpa)
Afghanistan in Afrika? Bundeswehreinsatz in Mali im Fokus
Vermeintliche Gewissheiten sind beim Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan krachend gescheitert. Auf die nächste Bundesregierung kommt eine sicherheitspolitische Kursbestimmung zu.
Das Scheitern des Militäreinsatzes in Afghanistan hat in Berlin eine Diskussion über das Engagement der Bundeswehr in Afrika ausgelöst.
Stolpern deutsche Soldaten in der Sahelzone in Richtung Treibsand, ohne dass unter Führung von EU und UN erreichbare Ziele formuliert wurden? Und ohne ein klares Szenario für einen Abzug? Die bisherige Bilanz in der von islamistischem Terror und Bandenkriminalität geplagten Krisenregion ist bescheiden. Die nächste Bundesregierung steht vor einer Neuorientierung.
Im Bundestag hat die scheidende Kanzlerin Angela Merkel eine Aufarbeitung des Afghanistan-Desasters versprochen und Verbindungen zu anderen Einsätzen gezogen. Von den Antworten werde „abhängen, welche politischen Ziele wir uns realistischerweise für zukünftige und für aktuelle weitere Einsätze im Ausland setzen dürfen“, sagte die CDU-Politikerin nachdenklich.
Högl fordert Konsequenzen
Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) wird schon konkreter und mahnte in der „Passauer Neuen Presse“, es müssten „definitiv“ Konsequenzen gezogen werden - mit Blick auf Ziele, Mittel und Möglichkeiten. „Und gerade in Mali müssen wir uns fragen, ob wir die dortigen Sicherheitskräfte so ausbilden, dass sie im Ernstfall auch die Verantwortung übernehmen können.“
Nach einem Militärputsch war der Norden Malis 2012 vorübergehend in die Hände islamistischer und anderer Rebellengruppen geraten. Die internationale Gemeinschaft reagierte mit der UN-Truppe Minusma, an der gut 900 Bundeswehrsoldaten beteiligt sind. Sie soll Waffenruhevereinbarungen und vertrauensbildende Maßnahmen unterstützen.
Zudem gibt es die EU-Ausbildungmission EUTM Mali mit rund 300 deutschen Männern und Frauen. Sie wird derzeit von der Bundeswehr geführt und soll die Streitkräfte Malis und angrenzender Sahel-Staaten der G5-Gruppe (Mauretanien, Mali, Niger, Burkina Faso, Tschad) für den Kampf gegen Terroristen und kriminelle Banden ertüchtigen. Kombiniert wird dies - in einem sogenannten vernetzten Ansatz - mit Entwicklungszusammenarbeit.
Viele Kritikpunkte
Hinter vorgehaltener Hand wird aus Politik und Militär über ständig wechselnde Ansprechpartner geklagt und Soldaten, die nicht erscheinen oder aus Angst vor dem Feind stiften gehen. 2018 war die damalige Verteidigungsministerin und jetzige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angereist, um auf die Regierung in Bamako Druck zu machen. Hinzu kommt: Seitdem hat das Militär in Mali zwei Mal geputscht.
Im Norden des Landes bleibe es volatil, gekennzeichnet durch Angriffe von international vernetzten dschihadistisch-terroristischen Gruppierungen, stellt das Auswärtige Amt fest. „Im Zentrum Malis haben sich bestehende Konflikte zwischen Viehhirten und Ackerbauern in den letzten Jahren verschärft, auch wegen fehlender wirtschaftlicher und sozialer Perspektiven und der Konkurrenz um Landnutzung infolge von Bevölkerungswachstum und Klimawandel.“
Einfach abziehen scheint keine Option. Deutschland hat mehr internationales Engagement angekündigt und fürchtet Massenmigration. Ein Blick auf die Landkarte und die Größenverhältnisse vom Westen Afrikas bis zum Horn von Afrika im Osten, wo deutsche Soldaten an der Anti-Piraterie-Mission der EU vor der Küste Somalias („Atalanta“) beteiligt sind, macht aber bescheiden.
„Vorbild“ Afghanistan?
Das chaotische Ende in Afghanistan hat bei manchem afrikanischen Beobachtern Stirnrunzeln ausgelöst. „Nachdem die Taliban nun Afghanistan übernommen haben, kopiert (die Terrormiliz) Al-Shabaab die gleiche Taktik: Sich zu sammeln, wenn die ausländischen Streitkräfte das Land verlassen“, mahnt der Sicherheitsexperte Mohamed Hassan im ostafrikanischen Krisenstaat Somalia.
Al-Shabaab kontrolliert dort weite Teile des Südens und des Zentrums und feierte über ihr Sprachrohr Radio Andalus den Sieg der Taliban. Selbstbewusst reagierte sie mit verstärkten Attacken. Dabei sichern 22 000 ausländische Soldaten das Land - die meisten mit einem Mandat der Afrikanischen Union (AU). Schlüsselpartner bei der Ausbildung und Aufrüstung der Sicherheitskräfte dort sind die USA und die Türkei.
Wie Hassan glaubt auch der Ex-Sicherheitsminister Abdikarin Gulled, dass ein Abzug dieser Truppen aus Somalia ein ähnliches Szenario wie in Afghanistan hervorrufen könnte. „Was in Afghanistan passiert, ist ein Weckruf für alle Somalier - nun ist die Zukunft unseres Landes in Gefahr, wenn die ausländischen Streitkräfte abziehen“, meint er.
Betroffen sind nicht nur Regionen am Horn von Afrika, wo ein neuer Konfliktherd durch die Weiterungen der Kämpfe in der äthiopischen Tigray-Provinz droht. Als Reaktion auf den wachsenden Einfluss von Terroristen im Norden Mosambiks startete die Europäische Union (EU) im Juli einen Militäreinsatz zur Unterstützung der Regierungstruppen. Soldaten aus EU-Staaten sollen dort das Militär ausbilden, damit es die Bevölkerung in der Unruheprovinz Cabo Delgado besser schützt.
Fragen nach dem Sinn
Doch das Beispiel Afghanistan nährt auf Europas Nachbarkontinent die Skepsis. Dort wird nun die Sinnfrage gestellt, nachdem das zwei Jahrzehnte lang trainierte und aufgerüstete afghanische Militär kaum nennenswerten Widerstand gegen die Taliban leistete. Die Gefahr einer Ausdehnung terroristischer Strukturen auf dem Kontinent und damit wachsender Instabilität wird somit als groß angesehen.
Neben dem Terrornetzwerk Al-Kaida und der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sind es vor allem auch locker angeschlossene Gruppen, die ihren Machtbereich in der Sahelzone ausdehnen, aber auch im südlichen Afrika. Befördert wird das Ganze oft nicht nur durch ein Machtvakuum, sondern auch eine hohe Arbeitslosigkeit, die durch die Corona-Restriktionen nur noch befeuert wurde. In der riesigen Sahelzone etwa sind zudem organisierte Kriminalität und grenzübergreifender Schmuggel ein Problem. Wegen des islamistischen Terrors nur in den Staaten der Sahelzone ist die Zahl der vertriebenen und bedürftigen Menschen in einem Jahr um fünf Millionen auf eine Rekordhöhe von 29 Millionen Menschen gestiegen.
Mit Spannung und auch Sorge wird die Neuausrichtung von Frankreichs Militärpräsenz verfolgt, die um gut 2000 Soldaten langfristig reduzieren will. Aktuell sind etwa 5100 Soldaten im bisherigen Anti-Terror-Einsatz „Barkhane“ vertreten. Bis zum Jahresende sollen in Nordmali Stützpunkte geschlossen werden.
© dpa-infocom, dpa:210903-99-77503/2
Biden droht Taliban bei Angriffen mit Gegenschlägen
Somalia: 15 Tote bei Al-Shabaab-Anschlag in Mogadischu
Französische Soldaten töten IS-Ableger-Anführer
