Athen/Lesbos (dpa)
Griechenland befürchtet Anstieg der Flüchtlingszahlen
Auf den griechischen Inseln ist die Zahl der untergebrachten Migranten stark zurückgegangen. Dennoch herrscht in Athen Alarmbereitschaft.
Moria war die Hölle - und in einem Höllenfeuer ist das berüchtigte Flüchtlingslager auf der griechischen Insel Lesbos auch untergegangen.
Es war mitten in der Nacht zum 9. September 2020, als rund 12.000 Menschen Hals über Kopf aus ihren notdürftigen Unterkünften vor den Flammen fliehen mussten. Sechs junge Migranten hatten den Brand gelegt. Würde das heillos überfüllte Lager Moria abbrennen, so ihr Kalkül, wäre Athen gezwungen, die Menschen aufs griechische Festland zu bringen. Ein Stück weit ging diese Rechnung auf. Doch dafür ist Griechenland seither zu einer Festung geworden.
Am Tag nach dem Feuer waren von Moria nur noch schwelende Baumstümpfe, Asche und die verkohlten Skelette von Zelten und Containerwohnungen übrig. Teils wochenlang mussten die nun obdachlosen Bewohner auf den umliegenden Straßen schlafen - weinende Kinder, verängstigte Frauen, verzweifelte Männer mit kaum mehr Habe als den Kleidern am Leib. Die Bilder von damals sind vielen Europäern noch deutlich in Erinnerung - und doch ist es ruhig geworden um die griechischen Flüchtlingsinseln.
Das liegt vor allem daran, dass auf Lesbos, Samos, Chios, Kos und Leros unmittelbar gegenüber der türkischen Küste nur noch rund 6000 Migranten leben. Vor einem Jahr waren es mehr als 40.000. Die meisten Menschen hat die griechische Regierung seither aufs Festland gebracht, viele von ihnen haben Asyl erhalten. Nach dem Brand von Moria hatten auch andere EU-Länder Migranten aufgenommen; Deutschland holte damals mehr als 2750 Menschen zu sich. Auf Lesbos selbst leben aktuell noch rund 3750 Migranten in einem Übergangslager, dass die Regierung nach dem Brand gemeinsam mit Hilfsorganisationen errichtet hatte.
Die seit Jahren erstmals entspanntere Lage auf den griechischen Inseln hat jedoch auch mit der verschärften Gangart der Regierung in Sachen Migration zu tun. Seit die konservative Partei Nea Dimokratia mit Premier Kyriakos Mitsotakis an der Macht ist - seit gut zwei Jahren also - gibt es immer wieder Vorwürfe von Hilfsorganisationen, Griechenland dränge die Flüchtlinge zurück in die Türkei, ohne sie anzuhören. Athen bestreitet, dass es sich dabei um sogenannte Push-Backs handelt, die illegal sind. „Wie jedes Land haben wir das Recht und die Pflicht, unsere Grenzen zu schützen. Wir tun das in Einklang mit den europäischen Vorschriften und dem Völkerrecht“, wird Migrationsminister Notis Mitarakis nicht müde zu betonen.
Zudem hat Athen den Grenzschutz stark ausgebaut. Vor allem seit der Krise in Afghanistan wird ein erneuter Anstieg der Flüchtlingszahlen befürchtet. Das schlimmste Szenario der Regierung geht von rund einer Million Menschen aus, berichten griechische Medien unter Berufung auf Regierungskreise. „Wir werden kein neues 2015 erleben“, versichert Mitarakis. Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise vor sechs Jahren in der Ägäis waren binnen eines Jahres mehr als 850.000 Migranten aus der Türkei nach Griechenland und damit in die EU gekommen.
In böser Erinnerung ist den Griechen zudem die Kehrtwende des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, der im Frühjahr 2020 überraschend die Grenze zu Griechenland für Migranten zeitweise für geöffnet erklärt hatte. Tausende Menschen versuchten daraufhin, im Nordosten Griechenlands über die Grenze und den Grenzfluss Evros zu gelangen. Seither hat Athen den dortigen Grenzzaun um 27 auf insgesamt 37 Kilometer verlängert und mehr als 400 zusätzliche Grenzer eingestellt. Auch Drohnen sind im Einsatz und außerdem ein mit Wärmebildkameras ausgestattetes Luftschiff.
Griechenland beklagt außerdem, dass die Türkei mehr als 2000 abgewiesene Migranten nicht zurück nimmt, so wie es der Flüchtlingspakt zwischen Ankara und der EU eigentlich vorsieht. Der türkische Präsidentensprecher Ibrahim Kalin bezeichnete die Beschwerde im Juli als einen „Witz“ - angesichts der Tatsache, dass die Türkei bereits 3,6 Millionen syrische Flüchtlinge aufgenommen habe. Auch in der Türkei verschärft sich derzeit insgesamt das Klima: Ankara hat bereits mehrmals erklärt, keinen weiteren Flüchtling aufnehmen zu wollen.
Ob das auch mit Blick auf den EU-Türkei-Deal gelten könnte, auf dessen Aktualisierung das Land immer wieder pocht, ist offen. Dass die Türkei den Pakt jedoch hinsichtlich des Grenzschutzes weitgehend einhält, lassen die Zahlen des UN-Flüchtlingshilfswerks vermuten: Demnach sind in diesem Jahr bis Ende August nur rund 5000 Migranten illegal von der Türkei nach Griechenland gelangt.
Die Schleuser hält das nicht ab, die Menschen für viel Geld nach Europa zu bringen - auch auf gefährlicheren Wegen. Immer häufiger greift die griechische Küstenwache Flüchtlingsboote neuerdings auf direkter Route von der Türkei nach Italien auf. Der Deutschen Presse-Agentur bestätigte die EU-Grenzschutzagentur Frontex, dass diese zentral-mediterrane Route bisher in diesem Jahr für den größten Teil illegaler Grenzübertritte verantwortlich sei.
Eine weitere Facette der Flüchtlingsproblematik bereitet EU-Politikern derzeit zusätzlich Kopfzerbrechen. Erhalten die Menschen in Griechenland Asyl, dürfen sie laut EU-Regelwerk in andere EU-Länder weiterreisen. Dort stellen sie dann vermehrt neue Asylanträge. Allein deutsche Behörden sollen seit Juli 2020 bereits mehr als 17.000 solcher Fälle registriert haben.
Griechenland betont, dass man die Menschen nicht einsperren könne. Auch den Vorwurf, die Flüchtlinge schlecht zu behandeln, so dass sie das Land verlassen wollen, weist Athen zurück. Immer wieder hat das Land gefordert, die EU möge ihren Teil beitragen und per Quotenregelung Flüchtlinge aufnehmen - bisher ohne Erfolg, weil sich die Staaten auf keine gemeinsame Linie einigen können.
Die Lage in Griechenland sei für alle schwer, die Arbeitslosigkeit liege bei 15 Prozent, sagt Migrationsminister Mitarakis. Einen Monat nachdem ein Flüchtling offiziell anerkannt wird, fallen staatliche Unterkunft und finanzielle Hilfe weg. „Dann müssen die Menschen für sich selbst sorgen - so wie griechische Bürger auch.“
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