New York (dpa)
Lawrow: Militärkontakt aus Mali - Hoffnung auf Iran-Lösung
Könnten russische Söldner im Krieg in Mali eine Rolle spielen? Während in Deutschland für diesen Fall schon der Abzug der Bundeswehr diskutiert wird, sieht Russlands Außenminister keine Verantwortung seiner Regierung.
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat eine umstrittene Kontaktaufnahme der Behörden im westafrikanischen Mali zu einem privaten russischen Militärunternehmen bestätigt.
„Sie haben sich an eine private Militärfirma aus Russland gewandt“, sagte Lawrow am Samstag bei einer Pressekonferenz am Rande der UN-Vollversammlung in New York. „So, wie ich das verstehe, im Zusammenhang damit, dass Frankreich sein militärisches Kontingent erheblich kürzen möchte, das sich dort aufhielt und (...) Terroristen bekämpfen sollte.“
Lawrow betonte dabei, dass er bei der Sache keine Verantwortung für die russische Regierung sehe: „Damit haben wir nichts zu tun. Dies sind kommerzielle Verträge zwischen einer anerkannten, legitimen Regierung und denen, die ausländische Militärhilfe leisten“. Lawrow nannte den Namen Wagner dabei nicht direkt. In Frankreich und anderen westlichen Ländern hatten zuletzt Berichte über einen möglichen Einsatz der Söldnerfirma Wagner in Mali große Besorgnis ausgelöst. In Deutschland mehrten sich die Stimmen, in einem solchen Fall den Bundeswehr-Einsatz in dem afrikanischen Krisenstaat zu überprüfen.
Malis Regierung hatte vor rund einer Woche erklärt, dass es sich bei den angeblichen Plänen, Wagner anzuheuern, lediglich um Gerüchte handele. Nach Informationen aus der Hauptstadt Bamako soll es der durch einen Putsch an die Macht gekommenen Führung vor allem um den eigenen Personenschutz gehen. An der UN-Mission Minusma zur Stabilisierung Malis sind etwa 900 Männer und Frauen aus Deutschland beteiligt. Rund 300 deutsche Soldaten sind zudem für die seit 2013 laufenden EU-Ausbildungsmission EUTM im Land.
Zu einer Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran äußerte Lawrow sich vorsichtig zuversichtlich. „Wir haben große Hoffnungen und einen wohlüberlegten Optimismus, dass wir ein positives Ergebnis erzielen können - die USA und der Iran sind dazu bereit“. Die im April wieder begonnenen Verhandlungen über den Atomdeal in Wien wurden nach der iranischen Präsidentenwahl im Juni und dem Regierungswechsel in Teheran unterbrochen. China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland bemühen sich um die Rückkehr der USA zu dem Abkommen von 2015.
Für die kommende Woche kündigte Lawrow eine weitere Runde der Abrüstungsgespräche mit den USA an. „Was unsere Gespräche mit den USA über die strategische Stabilität angeht, so war die erste Runde im Juli und die zweite soll nächste Woche zustande kommen“. Die Atommächte USA und Russland hatten Ende Juli in Genf in der Schweiz den Auftakt zu neuen Abrüstungsgesprächen gestartet, auf die sich zuvor US-Präsident Joe Biden und der russische Staatschef Wladimir Putin bei einem Gipfel geeinigt hatten. Die Gespräche gelten als wichtiges Signal für die globale Sicherheit.
Zum Thema Cyberangriffe sagte der russische Außenminister, dass rund die Hälfte aller Hacks gegen Russland in den USA ausgeführt würden, einige kämen aber auch aus Deutschland und anderen Ländern. Angesprochen auf die Bundestagswahl sagte Lawrow, er wünsche allen Beteiligten viel Erfolg.
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