Berlin (dpa)
Klingbeil und Esken sollen SPD führen
Nach dem Rückzug von Norbert Walter-Borjans vermeidet die SPD Unruhe in den eigenen Reihen. Klar scheint, dass die neuen Vorsitzenden nicht ins Kabinett unter einem Kanzler Olaf Scholz gehen - vorerst.
Die SPD will mit Saskia Esken und Lars Klingbeil an der Spitze in die kommenden Regierungsjahre ziehen. Der Parteivorstand nominierte die bisherige Parteichefin und den Generalsekretär am Montag in Berlin einstimmig als neue Doppelspitze.
Gewählt werden sollen beide sowie die restliche SPD-Führung auf einem Parteitag am zweiten Dezemberwochenende - kurz nach der geplanten Wahl von SPD-Kandidat Olaf Scholz zum Kanzler einer Ampelkoalition im Bundestag.
Esken und Klingbeil kündigten an, als Vorsitzende in einer neuen Regierung zunächst keine Ministerämter anzustreben. Ausgeschlossen wurde so ein Schritt für später aber nicht.
Jüngere sollen ans Ruder
Der Co-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans (69) hatte Ende Oktober seinen Rückzug angekündigt und erklärt, dass nun Jüngere ans Ruder sollten. Esken und er waren im Dezember 2019 nach einem langwierigen Auswahlprozess an die SPD-Spitze getreten. Dem Duo wird gemeinsam mit Klingbeil der Verdienst zugeschrieben, die teils zerstrittene Partei versöhnt zu haben. Klingbeil hatte als Wahlkampfmanager zudem maßgeblichen Anteil am Erfolg der SPD bei der Bundestagswahl.
Esken sagte, sie habe sich zur erneuten Kandidatur entschieden, weil sie „die SPD weiter modernisieren und öffnen“ wolle. Klingbeil tritt nach eigenen Worten an, um die Erneuerung der Partei weiter voranzubringen. Auf diesem Weg wolle die SPD „nicht nur eine Bundestagswahl, sondern viele Wahlen gewinnen“.
Neuer Politikstil soll gepflegt werden
Geschlossenheit und gegenseitiger Respekt habe die SPD wieder stark gemacht, schrieb das designierte Spitzenduo in einem gemeinsamen Brief an die Parteimitglieder. „Diesen Politikstil wollen wir auch in neuer Zusammensetzung weiter pflegen.“ Walter-Borjans sprach von einem Schulterschluss zur Basis, der zur Kontinuität werden solle.
Ein Ministeramt schließt Esken für die Zukunft nicht grundsätzlich aus. Sie und Klingbeil wollten zwar ihre „ganze Schaffenskraft“ der Aufgabe an der SPD-Spitze widmen. Aber in alle Ewigkeit wolle sie ein Ministeramt nicht ausschließen. Die Statuten der SPD sollten nicht geändert werden. Dort ist keine solche Trennung der Ämter vorgeschrieben. Klingbeil sieht nun vorrangig Parteivorsitz und Bundestagsmandat als seine Aufgaben, wie er dem TV-Sender Phoenix sagte.
Vorschusslorbeeren für Klingbeil
Niedersachsens Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) zeigte sich überzeugt, dass die SPD mit Klingbeil „einen ganz hervorragenden SPD-Bundesvorsitzenden gewinnt“. Der 43-Jährige Klingbeil ist im niedersächsischen Soltau (Heidekreis) geboren und vertritt diese Region seit 2009 im Bundestag. Esken vertritt den baden-württembergischen Wahlkreis Calw seit 2013 im Bundestag. Sie zählt zu den Parteilinken, Klingbeil zum konservativen Seeheimer Kreis.
Nicht ausgeschlossen ist, dass sich bis zur Wahl auf dem Parteitag noch weitere Bewerberinnen oder Bewerber melden. Dann sollen auch die Stellvertreter und der neue Generalsekretär gewählt werden. Juso-Chefin Jessica Rosenthal sprach sich im Nachrichtensender Welt für eine starke Rolle ihres Vorgängers Kevin Kühnert aus. Kühnert ist neu in den Bundestag eingezogen und ist bereits SPD-Vizechef.
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Neue Spitze: Klingbeil und Esken führen SPD
