Schönefeld (dpa)
Scholz sieht Koalitionsverhandlungen im Zeitplan
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz ist zufrieden mit den Verhandlungen mit Grünen und FDP. Der Chef der Liberalen denkt unterdessen schon an eine gemeinsame Wiederwahl.
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht die Koalitionsverhandlungen der Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP voll im Zeitplan und lobt die Atmosphäre.
„Sehr gute, sehr konstruktive Gespräche, die auch schnell vorankommen“, sagte Scholz am Samstag der Deutschen Presse-Agentur am Rande des Landesparteitags der SPD Brandenburg in Schönefeld bei Berlin. „Es geht so schnell voran, wie man wünschen durfte und ich bin wirklich sehr zufrieden.“
Zum Auftakt ihrer Koalitionsverhandlungen am 21. Oktober hatten die drei Parteien das Ziel ausgegeben, dass Scholz in der Nikolauswoche ab 6. Dezember zum Kanzler gewählt und seine Regierung im Bundestag vereidigt wird. Zwischenzeitlich stellten die Grünen allerdings einen pünktlichen Abschluss der Verhandlungen in Frage und zeigten sich unzufrieden mit Fortschritten vor allem beim Klimaschutz. Am Samstag sollen die Gespräche nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Verhandlungskreisen fortgesetzt werden.
Der SPD-Kanzlerkandidat lobte die Atmosphäre der Verhandlungen. „Man merkt, dass da nicht nur Sachprobleme ordentlich bearbeitet werden und es immer gute gemeinsame Vorhaben gibt, sondern dass da auch menschlich alles stimmt“, sagte Scholz. „Das ist ja auch wichtig, wenn man sich vornimmt, nicht nur einen Koalitionsvertrag zu schreiben, sondern auch eine Regierung zu bilden und das gut zu machen die vielen Jahre.“
Baerbock: „Wir hatten die Nase auch mal richtig voll“
Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock berichtete auf einem Landesparteitag ebenfalls in Brandenburg von heftigem Ringen bei den Koalitionsverhandlungen: „Wir hatten die Nase auch mal richtig voll, weil wir das Gefühl hatten, für den Klimaschutz sind nur die Grünen verantwortlich“, sagte Baerbock bei einer Rede. „Aber es gibt andere Bereiche, wo diese Farbkonstellation einen wirklichen Aufbruch schaffen wird.“
Die Verhandlungen seien eine große Verantwortung. „Wenn drei Parteien erstmalig zusammenkommen und miteinander ringen, dann ist das schwierig, weil es Themenfelder gibt, da kommt man aus komplett anderen Welten“, sagte Baerbock. Aber wenn man sich wirklich bemühe, könne da auch was Neues entstehen.
„Klar ist, dass Klimaschutz kein einzelnes Kapitel in diesem Koalitionsvertrag sein kann“, sagte Baerbock auf dem Parteitag. „Klimaneutralität muss die Leitlinie für jeden Politikbereich sein, nicht nur für ein Umweltressort, sondern auch für die Landwirtschaft, für den Verkehr und vor allen Dingen auch für Wirtschaft und Industrie.“ Die Grünen würden nun jede Minute, Tag und Nacht weiter verhandeln. Gründlichkeit gehe vor Eile.
Bundesgeschäftsführer Michael Kellner sprach auf dem Parteitag in Potsdam von „brutal anstrengenden“ Verhandlungen. „Aber es ist ein ehrliches Ringen um die besten Lösungen für unser Land“, sagte Kellner. „Wir haben bereits viel erreicht. Ich hoffe, dass ihr nächste Woche das Ergebnis lesen könnt.“
Lindner: Absicht, gemeinsam wiedergewählt zu werden
FDP-Chef Christian Lindner sagte im Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“, die mögliche Ampel-Koalition solle mit dem Ziel ihrer Wiederwahl ihre Arbeit aufnehmen: „Eine Koalition sollte mit der Absicht antreten, gemeinsam wiedergewählt zu werden.“ Wenn man es anders angehe, führe das zu koalitionsinternem Wettbewerb. „Das schwächt eine Konstellation insgesamt.“
Man übernehme in dieser Lage Verantwortung, damit Deutschland vorankomme, sagte Lindner der Zeitung. „Dabei unternehmen wir den Versuch, ganz unterschiedliche Sichtweisen, Werthaltungen und Milieus zu verbinden.“ Eine mögliche Ampel-Koalition wolle die progressive Mitte des Landes repräsentieren. Lindner sagte aber auch, er wolle sich „für die FDP aber bemühen, dass wir Interessen und Anliegen der Wählerinnen und Wähler von CDU und CSU mit im Blick behalten“. Wenn man die Wahlprogramme als Ausgangspunkt nehme, dann beginne die Ampel offensichtlich als Zweckbündnis. „Daraus kann zukünftig aber mehr entstehen.“
Auch Scholz strebt nach eigenen Angaben mehrere Wahlperioden mit einer Ampel-Koalition an. „Es finden sich neue Freunde, die SPD, die Grünen und die FDP“, sagte er beim Parteitag. „Da wächst was zusammen, was zusammenpasst.“ Wenn die Regierung zustande komme und im Dezember gewählt werde, „sollten wir antreten, um auch wiedergewählt zu werden“. „Wir wollen daraus ja eine längere Geschichte werden lassen, wenn die Bundeskanzlerwahl jetzt stattgefunden hat, und das bedeutet, dass man sich auch miteinander die ganze Zeit so aufführt wie eine Regierung, die das Land gut regiert. Ich halte das nach dem, was wir bisher an Verhandlungen miteinander gehabt haben, für sehr gut möglich.“
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