Berlin (dpa)
Koalitionsgespräche auf der Zielgeraden
SPD, Grüne und FDP wollen ihre Verhandlungen über eine Ampel-Koalition in dieser Woche abschließen. Wird am Mittwoch der Koalitionsvertrag vorgelegt?
Die Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP biegen auf die Zielgerade. Viel spricht dafür, dass der Vertrag bereits am Mittwoch fertig sein könnte.
Zwar will zunächst erneut die 21-köpfige Hauptverhandlungsgruppe zusammenkommen, wie aus Verhandlungskreisen verlautete. Die Bundestagsabgeordneten Kevin Kühnert (SPD) und Stefan Gelbhaar (Grüne) sagten auf einer Verbandstagung am Dienstag aber, der Vertrag könne „voraussichtlich morgen“, also am Mittwoch, vorgelegt werden.
Die Ampel-Parteien hatten bereits angekündigt, in dieser Woche solle der Vertrag mit den politischen Vorhaben für die kommenden vier Jahre fertig sein. Am Dienstag saßen die Parteispitzen noch einmal zusammen. Auch die amtierende Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) sagte: „Ich kann Ihnen versprechen, Sie werden sehr schnell etwas vom Koalitionsvertrag hören.“
Zum Auftakt der Koalitionsverhandlungen hatten SPD, Grüne und FDP das Ziel ausgegeben, dass SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz in der Nikolauswoche ab dem 6. Dezember zum Kanzler gewählt und seine Regierung im Bundestag vereidigt wird. Wenn sie diesen Zeitplan halten wollen, haben die Koalitionäre in spe nicht mehr viel Zeit. Die Grünen wollen noch ihre Mitglieder zum Koalitionsvertrag befragen. Bei SPD und FDP stehen Parteitage an.
Zu Wochenbeginn waren die Generalsekretäre der drei Parteien bereits mit „redaktionellen Arbeiten“ beschäftigt und bereiteten die bisherigen Verhandlungen auf. Neben letzten inhaltlichen Streitpunkten stand zuletzt dem Vernehmen nach auch die endgültige Verteilung der Ministerposten aus. Traditionell werden diese wichtigen Personalien am Ende von Koalitionsgesprächen geklärt.
Am Wochenende kursierten bereits Listen mit Namen - offiziell bestätigt wurden sie aber zunächst nicht. In einem Koalitionsvertrag wird üblicherweise lediglich festgehalten, welche Partei welches Ministerium besetzt - nicht aber, wer genau Ministerin oder Minister wird.
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