Berlin (dpa)
Habeck: Ausbau erneuerbarer Energien nicht ohne Zumutung
Für „Sonntagsreden“ zum Klimaschutz soll es nach dem Willen von Robert Habeck nun vorbei sein. Der Ausbau erneuerbarer Energien erfordere einen ambitionierten „Langstreckenlauf“.
Der künftige Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck hat den geplanten deutlich schnelleren Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland als große Kraftanstrengung bezeichnet.
Der Grünen-Politiker sagte am Dienstag in Berlin, bei allen „Sonntagsreden“, die es immer gebe für mehr Klimaschutz und den Ausbau der erneuerbaren Energien - dies werde „nicht ohne Zumutung“ zu haben sein. Habeck sagte, der Ausbau werde ein „Langstreckenlauf“. Die neue Regierung plant, den Anteil der erneuerbaren Energien am Stromverbrauch auf 80 Prozent im Jahr 2030 zu erhöhen.
Dies eine Verdrei- bis Vervierfachung der Ausbaugeschwindigkeit, so Habeck. „Das wird eine große Kraftanstrengung sein.“ Es werde viel gesellschaftlich zu diskutieren sein, wenn die neuen Ziele erreicht werden sollten. Bisher war das Ziel der Politik, den Anteil des Ökostroms am Stromverbrauch auf 65 Prozent bis 2030 anzuheben. Im vergangenen Jahr hatten die erneuerbaren Energien laut Branchenangaben einen Anteil von rund 45 Prozent.
Habeck sagte außerdem mit Blick auf den Ausbau der Windkraft an Land, es seien Maßnahmen möglich, die sehr kurzfristig wirken könnten. Es gebe Flächen, die bereits ausgewiesen seien, aber durch andere „Schutzgüter“ gesperrt seien. Man könne vielleicht einen kurzfristigen Effekt erzielen, um eine Art Blockade zu lösen. Dabei könnte es um Flächen gehen, die bisher etwa für die Flugsicherung genutzt werden. So fordert der Bundesverband Windenergie, sogenannte Prüfabstände um Flugnavigationsanlagen sollten verringert werden.
Als weitere unmittelbar wirksame Maßnahmen nannte Habeck unter anderem die Förderung der Wasserstoffproduktion. „Letztlich denke ich aber, dass wir, wenn wir ehrlich sind, in einem Rückstand anfangen und diesen Rückstand die ersten anderthalb, zwei Jahre mit uns rumschleppen werden.“ Habeck sagte weiter, daneben gehe um längerfristige Maßnahmen, die im ersten Jahr der neuen Regierung beschlossen werden. Die Ampel will Planungs- und Genehmigungsverfahren verkürzen, außerdem sollen für die Windenergie an Land zwei Prozent der Landesflächen ausgewiesen werden - das wird bisher bei weitem nicht erreicht.
Der künftige Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) betonte, er verstehe sein Ressort als „Ermöglichungsministerium“, das dafür sorge, dass öffentliche und private Vorhaben beim klimafreundlichen Umbau realisiert werden könnten. So habe man sich im Bereich Mobilität „außerordentlich ehrgeizige Ziele“ gesetzt, um die individuelle Mobilität mit dem Auto klimafreundlich weiterzuentwickeln und die Attraktivität und Leistungsfähigkeit des Schienenverkehrs zu steigern.
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Verbände haben große Erwartungen an Habeck
