Berlin (dpa)
Seit Jahresbeginn wurden 18 Gefährder abgeschoben
In diesem Jahr mussten insgesamt 18 Gefährder Deutschland verlassen. Abschiebungen von politisch motivierten Kriminellen zur Gefahrenabwehr wurden unter anderem durch die Corona-Pandemie erschwert.
Von Januar bis Mitte Dezember sind in diesem Jahr insgesamt 18 islamistische Gefährder aus Deutschland abgeschoben worden. Hinzu kamen fünf sogenannte relevante Personen.
Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hess hervorgeht, wurden fünf der Gefährder nach Russland gebracht, vier in die Türkei und zwei nach Bosnien-Herzegowina.
Als Gefährder bezeichnet man im Bereich der politisch motivierten Kriminalität Menschen, denen die Polizei schwere Gewalttaten bis hin zu Terroranschlägen zutraut. Zum Kreis der „relevanten Personen“ zählt, wer in der Szene als „Führungsperson“, als „Akteur“ oder als Logistiker und Unterstützer agiert.
Jeweils ein Gefährder wurde den Angaben zufolge in diesem Jahr nach Algerien, Kuwait, Pakistan, Somalia, Tadschikistan, in den Irak und in den Iran abgeschoben. Die Abschiebungen, die der Gefahrenabwehr dienen sollen, wurden 2021 nicht nur durch Reisebeschränkungen in Folge der Corona-Pandemie erschwert. Ein weiterer Faktor ist wohl, dass es aufgrund der Lage nach der Machtübernahme durch die Taliban im Sommer keine Rückführungen nach Afghanistan mehr gibt. Abschiebungen nach Syrien finden seit Jahren nicht mehr statt. Im Jahr 2019 waren insgesamt 32 Gefährder und relevante Personen abgeschoben worden.
Wie aus einer früheren Antwort der Bundesregierung hervorgeht, sind die meisten Menschen, die der Verfassungsschutz aktuell dem islamistisch-terroristischen Personenpotenzial zurechnet, deutsche Staatsbürger (940). Die zweitgrößte Gruppe (280 Personen) sind Syrer, gefolgt von türkischen Staatsbürgern (120 Personen), Menschen aus Russland (90 Personen) und Irakern (60 Personen).
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