Berlin (dpa)
Deutschland für ein Jahr an der Spitze der G7
Zum ersten Mal seit 2017 steht Deutschland wieder an der Spitze einer bedeutenden Staatengruppe. Kanzler Olaf Scholz hat sich für die G7-Präsidentschaft einiges vorgenommen.
Deutschland hat für ein Jahr den Vorsitz in der als G7 bezeichneten Staatengruppe führender demokratischer Wirtschaftsmächte übernommen. Höhepunkt wird ein Gipfeltreffen unter Leitung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vom 26. bis 28. Juni 2022 auf Schloss Elmau in den bayerischen Alpen sein.
Thematisch im Mittelpunkt stehen werden der Klimaschutz, die Pandemiebekämpfung sowie die Stärkung der internationalen Zusammenarbeit und der Demokratien weltweit. „Wir werden unsere Präsidentschaft nutzen, damit dieser Staaten-Kreis zum Vorreiter wird. Zum Vorreiter für klimaneutrales Wirtschaften und eine gerechte Welt“, sagte Kanzler Scholz in seiner Neujahrsansprache. „Internationale Zusammenarbeit ist wichtig. In einer Welt mit bald zehn Milliarden Einwohnerinnen und Einwohnern wird unsere Stimme nur dann zu hören sein, wenn wir im Chor mit vielen anderen auftreten.“
„Gruppe der Sieben“
Deutschland übernimmt den Vorsitz von Großbritannien. Zur „Gruppe der Sieben“ gehören außerdem noch die USA, Frankreich, Italien, Japan und Kanada. Der Kreis westlicher Industrienationen wurde 1975 vom damaligen Bundeskanzler Helmut Schmidt und dem französischen Präsidenten Valéry Giscard d'Estaing während einer Weltwirtschaftskrise zunächst als G6 gegründet, aus der dann ein Jahr später die G7 mit Kanada wurde. 1998 wurde Russland aufgenommen, 2014 wegen der Vereinnahmung der ukrainischen Krim aber wieder ausgeschlossen.
Eine Rückkehr Russlands in die Gruppe ist nicht in Sicht. Die G7 versucht sich inzwischen als Staatengruppe zu profilieren, die westliche Werte im Systemwettbewerb mit Ländern wie China und Russland verteidigt.
Großbritannien lud deswegen zum Gipfeltreffen 2021 Länder wie Indien, Südkorea, Südafrika und Australien ein. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) kündigte in einem dpa-Interview an, bei den beiden geplanten Außenministertreffen Länder dabeihaben zu wollen, „die entlang gemeinsamer Werte wie Freiheit und Rechtsstaatlichkeit für wirtschaftliche Entwicklung stehen“. Bei dem einen Treffen könnten das afrikanische Staaten sein, bei dem anderen Länder aus dem pazifischen Raum. „Handeln, bevor es zu spät ist“, will Baerbock zu einer Hauptbotschaft des G7-Jahres machen.
Schloss Elmau
Das genaue Programm soll zu einem späteren Zeitpunkt vorgestellt werden, der Gipfelort wurde aber schon kurz nach dem Amtsantritt der neuen Regierung verkündet: Wie 2015 wird es Schloss Elmau in der Nähe von Garmisch-Partenkirchen sein.
Kanzler Scholz wird dann erstmals Gastgeber eines so bedeutenden internationalen Treffens sein. Er hat aber bereits Gipfelerfahrung gesammelt - nicht nur positive. Beim letzten großen Gipfel unter deutschem Vorsitz, dem G20-Treffen in Hamburg 2017, war er als Erster Bürgermeister der Hansestadt mit für die Gipfel-Vorbereitung und für die Sicherheit verantwortlich. Das Treffen wurde von massiven Krawallen mit erheblichen Schäden in der Hamburger Innenstadt überschattet.
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