Berlin/München (dpa)
Bundeswehrverband: 100 Milliarden müssen voll in Ausrüstung
Die Bundeswehr soll 100 Milliarden Euro erhalten. Laut Bundeswehrverband sollte das Geld „nur für Modernisierungs- und Beschaffungsmaßnahmen“ ausgegeben werden. Aber es gibt auch andere Wünsche.
Der Bundeswehrverband pocht darauf, dass das geplante Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Streitkräfte voll in die Ausrüstung investiert wird.
„Mit den 100 Milliarden sind wir gut aufgestellt“, sagte Verbandschef André Wüstner im ZDF-„Morgenmagazin“. Wichtig sei, dass das gesamte Geld „tatsächlich nur für Modernisierungs- und Beschaffungsmaßnahmen“ und nicht für Ersatzteile oder zur Finanzierung von gestiegenen Gehältern ausgegeben werde. Es gehe um das „Auffüllen der bekannten Lücken“.
Wüstner bezeichnete die Gewinnung von Personal für die Bundeswehr als Herausforderung in quantitativer und qualitativer Hinsicht. „Aber das ist auch eine Frage der Attraktivität des Dienstes.“ Neben Materialfragen gehe es immer wieder um Konkurrenzfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) werde dazu noch das eine oder andere Gesetzgebungsverfahren auf den Weg bringen müssen. Es gehe beispielsweise darum, nach dem Ausscheiden aus der Bundeswehr den Übergang in die Wirtschaft zu verbessern.
Bayern fordert besseren Schutz gegen Cyberangriffe
Nach Ansicht von Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach muss mit den 100 Milliarden Euro für die Aufrüstung der Bundeswehr auch die Verteidigung gegen Cyberangriffe verbessert werden. „Wir sind den Gefahren des Cyberraums durchgehend ausgesetzt, in kriegerischen Auseinandersetzungen umso mehr. Die Cyberabwehr muss deshalb mit höchster Priorität weiter gestärkt werden“, sagte die CSU-Politikerin in München. Deutschland müsse auch in der Lage sein, im Falle eines Hackerangriffs auf deutsche Stromnetze oder andere wichtige Infrastrukturen nicht nur passiv, sondern auch aktiv reagieren zu können.
Wie viel Geld in die Ausstattung der Cybertruppe investiert werden müsse, sagte Gerlach nicht. Der Russland-Ukraine-Krieg zeige aber eindrücklich die gestiegene Bedeutung hybrider Kriegsführung. „Wenn die deutsche Sicherheitspolitik neu ausgerichtet werden soll, muss sie auch die Bedrohungen des digitalen Zeitalters in den Blick nehmen“, sagte Gerlach. Mindestens genauso relevant wie neue Kampfflugzeuge und Panzer seien daher die Digitalisierung der Bundeswehr und die Stärkung ihrer materiellen und personellen Ressourcen für Aufgaben der Cyberverteidigung.
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