Lima (dpa)
Präsident Castillo übersteht erneut Amtsenthebungsverfahren
Zum zweiten Mal hat der peruanische Präsident Pedro Castillo ein Amtsenthebungsverfahren wegen „moralischer Unfähigkeit“ überstanden. Die nötige Zweidrittelmehrheit im Parlament wurde nicht erreicht.
Der peruanische Präsident Pedro Castillo hat zum zweiten Mal ein Amtsenthebungsverfahren überstanden. Bei der Abstimmung im Kongress kamen die für einen Erfolg des Antrags erforderlichen Stimmen nach Berichten örtlicher Medien nicht zusammen.
55 Parlamentarier stimmten einem Tweet des Kongresses zufolge dafür, den Staatschef wegen „moralischer Unfähigkeit“ des Amtes zu entheben, 54 dagegen und 19 enthielten sich. Für den Erfolg wäre ein Zweidrittelmehrheit von 87 Stimmen nötig gewesen, wie der Radiosender RPP berichtete.
Das Amtsenthebungsverfahren wegen moralischer Unfähigkeit war von mehreren rechten Oppositionsparteien angestrengt worden. Im Dezember hatte Castillo ein solches Verfahren bereits überstanden.
„Ich denke immer an das Land. Wir sind gewählt worden, um große Anforderungen zu erfüllen“, sagte Castillo vor Beginn der Debatte im Fernsehen. „Peru weiß, wir sind demokratisch gewählt worden. Der an der Wahlurne zum Ausdruck gebrachte Wille des Volkes wird nicht verraten.“
Der ehemalige Dorfschullehrer war Ende Juli 2021 nach einem äußerst knappen Wahlsieg und wochenlangem juristischen Streit mit der unterlegenen Rechtspopulistin Keiko Fujimori als Präsident vereidigt worden. Die Regierung des Linkspolitikers befindet sich seitdem in einem permanenten Machtkampf mit dem Parlament. Zwei von Castillos Amtsvorgängern wurden in ähnlichen Verfahren ihres Amtes erhoben.
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