Tampa/Washington (dpa)
Busse, Bahnen und Co.: US-Gericht kippt Maskenpflicht
Die US-Gesundheitsbehörde CDC hatte Anfang 2021 verfügt, dass in öffentlichen Verkehrsmitteln ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden muss. Eine Richterin aus Florida erklärt diese Regelung nun für ungültig.
In den USA gilt vorerst landesweit keine Corona-Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln mehr. Eine Bundesrichterin erklärte die Regelung für ungültig.
Die nationale Gesundheitsbehörde CDC habe mit der entsprechenden Verfügung ihre Befugnisse überschritten, hieß es in der Entscheidung der Richterin aus dem Bundesstaat Florida. Das Verfahren für solche Vorschriften sei nicht eingehalten worden. Das Gericht in Tampa hob die Regelung auf und verwies sie zurück an die Gesundheitsbehörde. Vorerst müssen Passagiere in Flugzeugen, Zügen und anderen Verkehrsmitteln daher keine Masken mehr tragen.
Ein Regierungsbeamter erklärte: „Die Behörden prüfen die Entscheidung und erwägen mögliche weitere Schritte.“ Vorerst sei die von der CDC verfügte Maskenpflicht nicht mehr in Kraft. Die Transportsicherheitsbehörde (TSA) werde die Regelung zunächst nicht mehr durchsetzen. Die CDC empfehle aber weiterhin, in öffentlichen Verkehrsmitteln Masken zu tragen.
Präsident Joe Biden hatte die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln kurz nach seinem Amtsantritt im Januar 2021 angestoßen. Die Gesundheitsbehörde CDC verfügte einige Tage später, dass in Flugzeugen, Schiffen, Fähren, Zügen, U-Bahnen, Bussen, Taxis und ähnlichen Verkehrsmitteln Mund-Nasen-Schutz getragen werden muss. Die Pflicht gilt auch in Flughäfen, Bahnhöfen und Häfen. Die Regelung wurde mehrfach verlängert, zuletzt bis Anfang Mai. In den vergangenen Monaten gab es zunehmend Widerstand, auch von Fluggesellschaften.
© dpa-infocom, dpa:220418-99-957328/3
