Schienennetz Bundestag gibt Milliardengelder für die Bahn frei
Die Bahn saniert Strecken und ist dafür in Vorleistung gegangen. Nach einigem Hin und Her können nun Steuergelder an das Unternehmen fließen.
Der Bundestag hat Milliardengelder für die Deutsche Bahn freigegeben. Dabei geht es um 2,7 Milliarden Euro für die Sanierung des Schienennetzes. Der Haushaltsausschuss beschloss einen Nachtrag zur sogenannten Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV ) mit der Bahn. Auch die Union stimmte zu. Die rot-grüne Regierung hat nach dem Scheitern der Ampel keine Mehrheit mehr.
Der Grünen-Chefhaushälter Sven-Christian Kindler sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Mit der Freigabe der Mittel gehen wir einen guten Schritt nach vorn für eine verlässliche Bahn in Deutschland.“ Unionsfraktionsvize Ulrich Lange (CSU) sagte der dpa, mit den Beschlüssen zum LuFV-Nachtrag sei der Weg dafür frei, dass die Deutsche Bahn die Sanierung der Hochleistungskorridore weiter vorantreiben könne.
Die Bahn war für die Sanierungen in Vorleistung gegangen. Bis 2030 sollen besonders belastete Strecken grundlegend saniert werden, damit Züge pünktlicher werden. Die Sanierung der ersten Strecke, der Riedbahn zwischen Frankfurt und Mannheim, wurde vor kurzem abgeschlossen.
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